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Wirtschaftsförderung Osnabrück

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Osnabrücker Erklärung zur Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten

NRW und NIedersachsen vertiefen Zusammenarbeit

Bernd Althusmann, niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst sind in Osnabrück zu länderübergreifenden Verkehrskonsultationen zusammengekommen. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert empfing sie im Friedenssaal des historischen Rathauses, wo sie die Osnabrücker Erklärung zur Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten vorstellten und sich in das Goldene Buch der Stadt Osnabrück eintrugen.

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verfügen über eine fast 600 Kilometer lange gemeinsame Grenze sowie viele länderübergreifende Verkehrswege. Mit Blick darauf haben die Minister in Osnabrück ein Transitabkommen beschlossen. Es soll überfüllte Parkplätze an den Landesgrenzen und Kolonnenfahrten von Lkw nach aufeinanderfolgenden Feiertagen verhindern.

Konkret geht es um den Reformationstag am 31. Oktober, der in Niedersachsen Feiertag ist, und um Allerheiligen am 1. November, das in Nordrhein-Westfalen Feiertag ist. In beiden Bundesländern gelten an Feiertagen grundsätzlich Fahrverbote für Lkw von 0 bis 22 Uhr. Diese werden durch das Transitabkommen nun gelockert. Sie gelten nur noch von 6 bis 22 Uhr. Zudem erhalten Lkw Durchfahrtsrechte auf den wichtigsten Transitverbindungen A 2, A 30, A 31 und A 33. Gerade die A 33 hat für Osnabrück eine große Bedeutung. "Wir in Osnabrück freuen uns auf die Fertigstellung einer Nord-Süd-Autobahn, nämlich über den Lückenschluss der A 33 auf die A 1", erklärte Griesert, der die Bedeutung guter Verkehrsverbindungen für die Friedensstadt hervorhob: "In Osnabrück pendeln etwa 55.000 Menschen täglich ein und knapp 20.000 aus."

Neben der Neuregelung der Fahrverbote an Feiertagen befassten sich die Minister im Osnabrücker Rathaus mit weiteren länderübergreifenden Themen. So soll die Binnenschifffahrt wie im Masterplan Binnenschifffahrt dargestellt gestärkt werden, um einen höheren Anteil des Güterverkehrs von der Straße auf das Wasser zu verlagern. Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind durch den Dortmund-Ems-Kanal, den Mittellandkanal und die Mittelweser miteinander verbunden. Beim Thema Bundesstraßen erklärten beide Verkehrsminister, sich gemeinsam für eine ausreichende Finanzierung für den Betrieb durch den Bund einzusetzen. Auch beim Thema Radschnellwege wollen sich beide Länder über Erfahrungen austauschen. Mit den Radschnellwegen in Göttingen, Belm/Osnabrück sowie dem RS1 sind Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen die einzigen deutschen Bundesländer, die über praktische Erfahrungen mit Radschnellwegen verfügen. Gemeinsames Ziel ist eine gute Ausschöpfung von Fördermitteln für den weiteren Bau. Eine engere Zusammenarbeit vereinbarten Wüst und Althusmann außerdem bei den Testfeldern für die Automatisierung der Binnenschifffahrt sowie des automatisierten und vernetzten Fahrens.

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